행정법상 신뢰보호원칙에 관한 연구

Abstract

1. Das Funktion der gegenwahrtigen wird Verwaltung vom Ordnungsverteidiger zu dem Leistungstrager verwandelt. Die Erweiterung des staatlichen Aufgaben hat das Verhaltnis des Burgers zu der Verwaltung wesentlich verandert. Die starke Abhangigkeit des Individuums von der gegenwartigen Verwaltung begrundet als dsa dringende Bedurfnis nach Vertrauensschutz. 2. Vertrauensschutz gegenuber Maβnahmen der Verwaltung wird aus sehr unterschiedlichen Grundsatzen hergeleitet, etwa aus dem Grundsatz von Treu und Glauben, aus dem Rechtssicherheitsprinzip, aus dem sozialen Rechtsstaat und aus den Grundrechten. Abev diese Ableitungsversuche aberzeugen Vertrauensschutz sumtlich nicht. Deshalb ist der Vertrauensschutz vielmehr ein eigenstaandiger Rechtsgrundsatz, der sich mit den genannten Rechtsgrundsatzen jeweils teilweise uberschneidet. 3. Der Barger beruft sich auf den Vertrauensschutz, um eine von der Behorde drohende Enttauschung abzuwehren. Das Vorgehen der Behorde, das Vertrauen des Bettroffenen in die Bestandigkeit des behordlichen Verhaltens, die Disposition des Bettroffenen und Kausalzusammenhang zwischen Vertrauen und Disposition werden als allgemeine Vorraussetzungen des Vertrauensschutz. In der Vergangenheit wurde das Vertrauen des Burgers gegenuber den Behorde erzeugt, die Behorde hat durch das Verhalten bestimmte Erwartungen des Burgers begrundet. Vorraussetzung ist also eine in der Vergangenheit durch Behorde gesetzte Vertrauensgrundlage, an die sich die Behorde heute nicht mehr halten will. Das Vertrauens des Burgers wird in aller Regel als schutzwurdig erachtet, wenn es sich in außeren Vorkehren manifestiert hat. Der Burger muß im Vertrauen irgendwelche Dispositionen getroffen haben, die sich als nachteiling erweisen, wenn die Behorde anders als erwartet vorgeht. 4. Selbst wenn die Voraussetzungen erfullt sind, ist das Vertrauen des Burgers nicht unbedingt zu schutzen. In Normalfall wird die Verwaltung namlich gewiße Grunde dafur haben, sich entgegen den erweckten Erwartungen zu verhalten. Die Verwaltung wird das Vertrauen des Burgers nach aller Erfahrung nur enttauschen, um gewiße offentliche Interessen zu verfolgen. Diese konnen im konkreten Fall so bedeutend sein, daß ihre Verwirklichung nicht am Vertrauensschutz scheitern darf. Deshalb wird im allgeneinen anerkannt, daß der Vertrauensschutz im uberwiegenden offentlichen Interesse eine Grenze findet; mit andern Worten ist im einzelfall eine Interessenabwagung vorzunehmen. Der Grundgedanke des Vertrauensschutzes laßt sich in einer summarischen Zusammenfassung folgendermaßen: Hat sich der Burger ( in seinen Dispositionen ) auf das behorde Verhalten verlassen, hat die Behorde bei seinem weiteren Vorgehen auf die begrundeten Erwartungen des Burgers Rucksicht zu mehmen, jedenfalls soweit kein uberwiegendes offentliches Interesse entgegensteht. 5. Vertrauensschutz kann erstens in seiner rechtlichen Wirkung dazu fuhren, daß ein durch die Behorde geschaffener Zustand zementiert wird und Veranderungen ausschießt. Bewilligte Leistungen oder Steuerleicht erungen durfen nicht oder nicht sofort ruckgangig gemacht werden. In dies Fall bedeutet Vertrauensschutz Bestandsschutz. Zweiten ist aber auch denkbar, daß der Vertrauensschutz zwar den Aktionsraum der Behorde nicht einengt, daß einmal getroffene Entscheidungen wieder ruckgangig gemacht, korrigiert oder erganzt werden konnen, jedoch dem Burger fur erlittene Nachteile ein Ausgleich zu gewahren ist. In diesen Fall erzeugt der Vertrauensschutz als Aquivalent einen entschadigungsanspruch. 6. Der mogliche Anwendungsbereich des Vertrauensschutz laßt sich am besten uberblicken, wenn die als Vertrauensgrundlage in Betracht kommenden behordlichen Verhaltensweisen aufgezahlt werden. Die Verwaltung kann durch seine Außerungen und sonstiges Handeln bestimmte Erwartungen des Burgers veranlassen. Etwa konnen Verwaltungsakte, Zusagen, offentlichrechtliche vertrage und Dulden eines Zustands Vertrauen und vertrauensbedingte Dispositionen des Burgers nach sich ziehen. 7. Der Vertrauensschutz hat die folgenden befurchteten Auswirkungen: (1) Subjektiv gefarbte Einzelfallgerechtigkeit (2) Durchlocherte Bindung an das Gesetz (3) Gefahrdung des Normativen (4) Behinderte Rechtsfortbildung 8. Der fortschreitende Ausbau der Verwaltungsaufgaben hat einerseits das individuelle Be durfnis nach stabilitat des Rechts vergroßert, drangt andererseits die Verwaltung zu permasnenter Anpassung seiner Tatigkeit an die rasch wechselnde Realitat. Deshalb gibt der Vertrauensgedanke dem Sicherheitsstreben des einzelnen Ausdruck. Vertrauensgedanke wirkt als Gegenkraft, welche die bedrohte Position des Individuums gegenuber großeren staatlichen Machtfulle zu starken bestimmt ist. ; 行政은 항상 끊임없이 현실에 적응해야 할 과제를 안고 있다. 따라서 公益과 私益이 적절한 調和問題는 현대행정에 있어서 가장 어려운 과제라 할 수 있다. 信賴保護는 현대에 있어서 국가와 국민과의 관계의 구조적 변화에서 그 기원 내지 기초를 찾을 수 있다. 자유주의적 법치국가에서 사회적 법치국가로 변천함에 따라 국민의 생존배려가 우선적 과제가 되고 국민의 행정에 대한 의존이 강화되고 있는 오늘날, 새로운 현실에 대응한 새로운 행정법 이론이 필요하게 되고 그러한 필요에 부응하여 등장한 법사상 중의 하나가 信賴保護思想이다. 따라서 행정의 法律的合成原則만이 행정에 대한 유일한 척도로서 기능할 수 없게 되어 경우에 따라서는 他法原則에 양보하지 않으면 안되는데 이 경우에 國民의 行政에 대한 信賴保護가 가장 문제가 되고 있다. 信賴保護原則이 원래 행정행위의 취소 및 철회의 문제와 관련하여 전개되었다해도 현대 행정법체계에 있어서 차지하는 비중이 점점 더 커지고 있음이 사실이고 그 기능 내지 영향력은 행정법 영역 전반에 걸치고 있다고 할 수 있다. 그러나 시대적 변화에 따라 새로이 법원칙으로 등장하게 된 信賴保護原則이 마찰없이 현행질서와 어떻게 조화를 이루면서 기능할 것인가가 문제이며, 그러한 조화점의 모색과 새로운 필요에 따른 기능을 수행할 수 있도록 하기 위해 신뢰보호원칙에 관한 기존의 논의를 전체적으로 개관하여 여러입장을 고찰해 봄으로써, 신뢰보호원칙이 확립된 法의 一般原則으로서 정립될 수 있는지를 살펴보는데 본 논문의 목적이 있다. 행정청이 일정한 조치로써 국민을 믿게 하고, 이를 믿고 일정한 처분을 한 국민들은 행정청이 자신의 선행조치를 엄수하지 않으면 권익을 침해받게 되는 경우에, 행정청은 다른 적절한 방법이 없는 한, 비록 위법한 조치일지라도 엄수하여 국민의 신뢰를 보호해 줄 수 밖에 없다. 따라서 과연 신뢰보호원칙이란 무엇인가? 신뢰보호원칙은 어떻게 생겨났고 이 원칙의 근거는 무엇이며 어떠한 경우에 어떠한 모습으로 나타나고 기능하는가? 신뢰보호의 한계 내지 문제점은 무엇인가? 이들에 관해 주로 서독에서의 논의를 참고로 하여 전개해 보았다. 행정법학의 역사가 짧은 우리나라에서 행정법상 신뢰보호사상이 대두되어 법의 일반원칙으로서 신뢰보호원칙이 논의되고 인정된 지는 얼마되지 않으나 급변하는 현실만큼이나 빠르게 신뢰보호사상을 받아 들이고 있다고 할 수 있다. 대법원 1980. 6. 10 선고 80누6 전원합의제판결은 신뢰보호원칙에 관한 획기적인 판결이었고, 1987년 입법예고가 끝나있는 단계의 행정절차법안은 신뢰보호원칙을 제도상의 원칙으로 도입하고 있다. 서독에 있어서도 판례가 학설에서 시작된 신뢰보호원칙이 이미 1977년부터 시행되고 있는 행정절차법 등에 제도화되어 운영되고 있다. 앞으로 우리나라에서의 행정절차법시행에 있어, 신뢰보호원칙의 운영에 있어서 시사하는 바가 크다고 하겠다. 신뢰보호원칙은 이제 판례와 학설에서 시작되어 확립된 법원칙으로 정착되었다 할 수 있으며 행정활동의 적정성 및 능률성이라는 공익과 국민의 기본권과의 충돌을 조정하는 역할을 할 수 있는 것으로 볼 수 있다 하겠다.