危險作業에 從事하는 勤勞者의 責任

Abstract

국 독문초록 수록;危機作業에 從事하는 勞動者의 責任의 問題는 이러한 作業에 從事하는 勤勞者의 責任制限의 問題(Problem der Haftungsbeschra¨n kung)이다. 使用者를 위하여 使用者로부터 맡겨진 危險作業을 遂行하는 勞動者가 作業遂行中에 使用者나 第三者에게 損害를 加한 경우에 勤勞者의 責任이 使用者에 대한 內的關係에서 一定한 方法으로 確實하게 制限되어야만 한다는 것이다. 그러나 責任制限의 根據, 方法, 程度에 관하여 學說과 判例는 一致되지 않고 있으며 論難이 계속 되고 있다. 이 論文에서는 우선 危險作業에 從事하는 勤勞者의 責任이 論議되어야만 하는 法的인 問題性을 提示하고 이에 대한 民法的 解決과 여기서 생겨나는 勞動法的 問題와 관련된 矛盾을 지적하는 한편 合理的이고 妥當한 勞動法的 解決을 위하여 學說·判例를 紹介·檢討했다. 다음에 責任制限의 根據로서 흔히 주장되었던 配慮理論(Fu¨rsorgetheorie)을 批判한 연후에 危險理論(Risikolehre)을 소개하고 이를 기초로 責任歸屬에 관한 論議를 전개하였다. 그리고 責任制限의 方法과 程度에 관하여도 그 적절한 解決을 위한 理論의 內容을 살피고자 學說·判例를 소개·검토하였다. 責任의 內容에 관하여는 責任의 發生原因에 따라서 不法行爲에 基한 責任으로서 使用者에 대한 責任과 第三者에 대한 責任등으로 나누어 논술했으며 債務不履行에 基한 契約的 責任으로서 使用者에 대한 責任을 논술했다.;Das Problem der Haftung des Arbeitnehmers bei gefahrgeneigter oder schadensgeneigter Arbeit geht dabei um Fa¨lle, in denen ein Arbeitnehmer bei Ausfu¨hrung derartiger gefahrgeneigter Arbeit seinem Arbeitgeber oder einem Dritten Schaden (eine Verletzung des Ko¨rpers oder eine Bescha¨digung von Sachen) herbeigefu¨hrt hat. Der Arbeitnehmer haftet dem Arbeitgeber grundsa¨tzlich nach allgemeinen Regeln des Zivilrechts fu¨r jeden Schaden, den er bei Ausfu¨hrung seiner Arbeit durch positive Foderungsverletzung oder unerlaubte Handlung verursacht. Obliegt dem Arbeitnehmer eine Ta¨tigkeit, bei der der Eintritt eines Schadens schon bei geringfu¨giger AuBerachtlassung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt nicht unwahrscheinlich ist, so wa¨re es grob unwillig, ihn bei jedem zusammentreffen von Fahrla¨ssigkeit und Schadenseintritt haften zu lassen, wenn bereits ein sehr leichter Sorgfaltverstoβ einen verha¨ltnismaβig hohen Schaden herbeifu¨hrt. Angesichts dieses Tatbestandes kann diese Belastung mit dem vollen Ersatz des ganzen Schadens aber fu¨r den Arbeitnehmer eine unbillige Ha¨rte darstellen. Rechtsprechung und Lehre nehmen deshalb eine Haftungisbeschra¨nkung des Arbeitnehmers im Innenverha¨ltnis gegenu¨ber dem Arbeitgeber bei sogenannter gefahrgeneigter oder schadensgeneigter Arbeit an. Auf welchem Weg und in Welchem Ausmaβ dies zu geschehen hat, ist jedoch umstritten. Den Grund fu¨r die Haftungsminderung hat man zuna¨chst u¨berwiegend in der Fu¨rsorgepflicht des Arbeitgebers gesehen. Aber ein problem der Haftungsbeschra¨nkung des Arbeitnehmers geht um ein Problem den Schadenszurechnung : ein Problem der Haftungsverteilung im Innenverha¨ltnis des Arbeitnehmer-Arbeitgebers. Die Fu¨rsorgepflicht ist kein Schadenszurechnungsgrund und als Grundlage der Haftungsbeschra¨nkung muβ die Fu¨rsorgetheorie daher versagen. Die Haftungsbeschra¨nkung muβ in der Erkenntnis gesucht werden, die der menschlichen Leistungsfa¨higkeit Grenzen gezogen sind, die unter Risikogesichtspunkten nicht dem sozial Schwa¨cheren ausschlieBlich angelastet werden sollen. Unter diesem Aspekt werden daher die spezillen Risiken der Ta¨tigkeit des abha¨ngig Bescha¨ftigten zu untersuchen sein. Schlieβlich kann die Lo¨sungsversuche fu¨r die Haftungsverteilung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in dem neu entwitckelten Risikogedanken gesucht werden.