違法性의 認識과 法律의 錯誤

Abstract

Das Wesen der Schuld ist Vorwerfbarkeit. Das Unrechtsbewußtsein ist Urteil, ob im konkreten Fall ein konkreter Titer, erkennen ko¨nnte, daß seine Tat rechtswidrig wa¨re. Also ist das Unrechtsbewußtsein nur ein Bestandteil der Vorwerfbarkeit. Na¨mlich wird das Unrechtsbewußtsein als ein vom Vorsatz getrenntes selbsta¨ndiges Schuldnierkmal betrachtet. Der Verbotsirrtum ist ein Mangel des Unrechtsbewußtseins. Das bedeutet, daß der Ta¨ter weiß, daß das, was er tut, rechtlich erlaubt ist. Gerade ist deir Verbotsirrtum der Irrtum u¨ber die Rechtswidrigkeit. Aber der Verbotsirrtum ist niemals um seiner selbst willen relevant, sondern nur deswegen und nur insoweit, als er bei Unvermeidbarkeit die Fa¨higkeit ausschließt, sich von der Rechtspflicht motivieren zu lassen. Das Wesen der Vermeidbarkeit ist das Erkenn-ko¨nnen der konkreten Rechtswidrigkeit des eigenen Verhaltens. Rein psychologisch ist die Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums aber nicht zu verStehen, es kommt vielmehr darauf an, ob dem Ta¨ter aus der Unkenntnis ein Vorwurf zu nachen ist. Als der Maßstab der Vermeidbarkeit gibt es die intellektuelle Erkenntniskra¨fte. Der Ta¨ter muß Zweifel an dem Unrechtscharakter seines Tuns "durch Nachlenken und Erkundigung" beseitigen. Die Prob1ematik beginnt erst bei dem ErlaubnistatbestandsIrrtum (Irrtum u¨ber Umsta¨nde, die, wenn sie vorla¨gen, einen ainerkannten Rechtfertigungsgrund darstellenwu¨rden). Es handelt sich dabei um einen Irrtum eigener Art, der zwischen dem Tatbestands-und dem indirekten Verbotsirrtum steht. Also mit Ru¨cksicht auf seine Besonderheit und U¨bereinstimmung mit generellem bechtsgefu¨hl, sol1 der Erlaubnistatbestandsirrtum als TatbestandsIrrtum behandelt werden.;責任의 本質은 非難可能性이며,違法性의 認識은 구체적인 行爲者가 구체적인 경우에 그의 行爲가 違法함을 認識하였거나 認識할 可能性이 있었느냐에 대한 判斷問題이므로 이는 非難可能性의 構成要素에 불과하다. 즉 違法性의 認識은 故意와 分離獨立된 責任要素이다. 法律의 錯誤란 바로 이러한 違法性의 認識이 缺如된 경우로서 行爲者는 자기가 무엇을 하는가는 認識하였으나 그것이 許容된다고 誤認한 경우이다. 즉 法律의 錯誤는 違法性에 대한 錯誤(Irrtum u¨ber die Rechtswidrigkeit)라고 할 수 있다. 그런데 法律의 錯誤는 결코 그 자체 때문에 중요한 것이 아니라,回避可能性의 여부 및 정도에 따라서 責任非難의 可能性을 어느 정도로 포함시킬 것인가 또는 배제시킬 것인가 하는 점에서 중요한 것이다. 回避可能性의 本質은 行爲의 具體的인 違法性에 대한 認識可能性이라 하겠다. 그러나 이러한 回避可能性의 槪念은 순수히 심리적인 것으로만 이해될 수는 없으며 오히려 이는 그러한 錯誤로 인하여 行爲者에게 非難을 가할 수 있는가의 여부까지도 포함하는 槪念으로서 이해되어야 한다. 回避可能性의 判斷基準으로서는 知的 認識能力을 들 수 있으며, 그밖에도 行爲者는 자신의 行爲의 違法性에 대한 의심을 숙고와 조회에 의하여 제거하여야 할 義務가 있다. 違法性阻却事由의 錯誤는 違法性阻却事由의 存在와 限界에 대한 錯誤와 違法性阻却事由의 客觀的前提條件에 대한 錯誤 (許容構成要件의 錯誤)로 나누어서 前者는 法律의 錯誤로 취급하고 後者는事實의 錯誤처럼 다루어야 한다.