긴급피난의 본질과 요건

Abstract

緊急避難이란 自己 또는 他人의 法益에 대한 現在의 危難을 피하기 위한 相當한 理由있는 行爲를 말한다(형법 제22조 ①항). 緊急避難은 위법하지 않은 侵害에 대하여 일정한 한도에서 피난하는 것을 法이 허용하는 것이므로 正 對 正의 관계이며, 정당한 第3者의 희생에도 불구하고 이를 통한 價値의 再分配가 전체 法질서에 의하여 허용된다는 데에 緊急避難의 存在意義가 있다고 하겠다. 刑法上 緊急避難은 그 本質이 違法性阻却事由라고 이해된다. 따라서 責任阻却事由인 强要된 行爲와 구별된다. 緊急避難이 성립되기 위한 要件으로는 緊急狀態·避難行爲·相當한 理由의 세가지를 들 수 있다. 여기서 특히 주목해야 할 것은 相當한 理由에 관한 해석으로 緊急避難이 正 對 正의 관계임을 고려할 때 정당방위나 자구행위의 그것보다 엄격한 要件이 요구된다 할 것이다. 相當한 理由라함은 危難을 피하기 위한 行爲로서 社會常規上 당연하다고 인정되는 것을 말하며 緊急避難의 경우는 補充性의 原理, 均衡性의 原理 및 實質的 相當性의 原理(適合한 手段의 原則)를 그 內容으로 한다. 補充性의 原理는 避難行爲가 유일한 수단이어야 하고 여러 方法 중 가장 경미한 方法을 선택할 것을 요한다. 均衡性의 原理는 法益衡量에서 발전된 利益衡量에 따라 緊急避難에 의하여 보호되는 利益이 침해되는 利益보다 본질적으로 우월해야 할 것을 요한다. 實質的 相當性의 原理는 避難行爲가 危難을 피하기 위한 적합한 수단일 것을 요한다. 따라서 균형성의 원리에 의해 우월적 이익이 인정되는 경우에도 그 行爲가 적합한 수단이 아니라면 緊急避難權이 인정되지 않게 된다. 이상의 成立要件을 갖춘 避難行爲는 違法性이 阻却되어 處罰되지 않는다.;Der Notstand ist ein Zustand, in dem die den angemessenen Grund habende Handlung erlaubt wird, um die gegenwartige Gefahr des Rechtsguts von sich selbst oder von einem anderen abzuwenden. (KStGB §22① ) Da der Notstand den nicht rechtswidrigen Eingriff in dem begrenzten Umfang vom Recht erlaubt sieht, ist das Rechtsverha¨ltnis des Notstandes immer das, in dem Recht gegen Recht sieht. Das Wesensmerkmal des Notstandes liegt darin, daß die Notstandshandlung Opfer des rechtshabenden Dritten erlaubt. Die Notstandshandlung geho¨rt dem Rechtswidrigkeitsausschließungsgrund. Darum unterscheidet sie sich von dem No¨tigungsstand, der dem Schuldausschließungsgrund geho¨brt. Die Voraussetzungen des Notstandes bestehen 3 Elementen, na¨mlich der Notstandslage, der Notstandshandlung und dem angemesse Grund. Bei dem Notstand ist die Auslegung des angemessenen Grundes besonderes wichtig. Da bei der Notstandshandlung handelt es sich um Recht gegen Recht, so erfordert sich noch strengere Voraussetzung als die der Notwehr oder der Selbsthilfe. Der angemessene Grund ist die die Gefahr abwendende und von den Sozialnormen natu¨rlich anerkannte Handlungsgrund. Der Notstand besteht indem Prinzip der Subsidiarita¨t, der Abwa¨gung und der substantiellen Angemessenheit (der Grundsatz des angemessenes Mittels) Das Prinzip der Subsidiaritat erfordert, daß die Notstandshandlung das einzige Mittel fu¨r die Abwendung der Gefahr ist und daB daß aus dem zum Gebote stenende Mittel relativ das mildeste ist. Bei dem Prinzip der Abwa¨gung muß das geschu¨tzte Interesse das beeintrachtigte wesentlich u¨berwiegen. Fu¨r das Prinzip der substantiellen Angemessenheit ist erforderlich, daß die Notstandshandlung ein angemessenes Mittel sein sol1 die Gefahr abzuwenden. Darum wird kein Notstandsrecht anerkannt, wenn die begangene Notstandshandlung kein angemessenes Mittel fu¨r die Abwendung der Gefahr ist. Es steht nicht anders, wenn das geschu¨tzte Interesse das beeintra¨chtigte u¨berwiegt.