명예훼손죄에 관한 연구

Abstract

In der Gesellschaft, der er zugehörig ist, gibt man immer große Mühe, um die Ehre zu erlangen. So findet man nicht selten die Fälle, in denen man gerne sogar dazu bereit ist, Selbstmord zu begehen, wenn er seine Ehre verliert. Weil man glaubt, die Ehre habe das Gewicht wie sein Leben, wird sie seit der alt-römischen Zeit bis Heute dementsprechend durch den strafrechtlichen Beleidigungstatbestand geschützt. Jedoch wird solche Behauptung zur Zeit in vielen Ländern wie in Korea geltend gemacht, dass der strafrechtliche Beleidigungstatbestand im Hinweis auf die anglo-sächssischen Gesetzgebungspraxis abgeschafft werden sollte, die im Fall der Erhrverletzung nicht auf die strafrechtlichen Mitteln zugreift, sondern die Erhrverletzung durch den zivil- und deliktsrechtlichen Schadensersatz ausgleicht. Der Grund für den strafrechtlichen Schutz der Ehre besteht darin, dass die Person nur dann seine Persönlichkeit frei entfalten und als Gesellschaftsmitglied sein eigenes Leben führen kann, wenn sie entsprechend ihrer Persönlichkeit als ein Gesellschaftsmitglied in einer Gesellschaft auch durch die anderen behandelt wird. Insofern ist es dafür nicht genügend, durch den zivilrechtlichen Schadensersatz die Ehrverletzung zu decken, sondern die Ehre muss den strafrechtlichen Schutz geniessen. Die Ehre, die als das Rechtsgut des Beleidigungstatbestandes bestimmt ist, ist "die gesellschaftliche Bewertung der Persönlichkeit, die auf die Menschenwürde zurückzuführen ist". So gibt es einen guten Grund dafür, dass auch die Beleidigung auch durch den Hinweis auf die wahrheitsgemässe Tatsache nach §307 K-StGB unter Strafe gestellt ist. Denn dieser Straftatbestand dient immerhin zum Schutz der persönlichen Ehre und des Privatsbereiches. §310 K-StGB dient dazu, dass zwei als entgegengesetzt erscheinende Grundrechte, die Meinungsfreiheit einerseits und der Ehrenschutz andererseits, miteinander vereinbar gemacht werden können. Diese Bestimmung unterscheidet sich dadurch von §186 und §193 des deutschen Strafrechts und §230-2 des japanischen Strafrechts. In denrechtsvergleichenden Auseinandersetzungen mit den ausländischen Lehren und Rechtsprechungen und nach der Analyse über das Urteil des koreanischen obersten Gerichts gelangt die vorliegende Arbeit zum folgenden Ergebnis, dass das Urteil des obersten Gerichts nicht gerechtfertigt ist, nach dem "die Ehrverletzung gerechtfertigt sei, wenn es angenommen werden könn[e], dass es gerechte Gründe besteh[e]". Der Irrtum über die Wahrheit ist nach dem geltenden Recht der über die tatsächliche Voraussetzung des Rechtsfertigungsgrundes nach §310 K-StGB und ist nach der limitierten Schuldtheorie mangels des Vorsatzschuldes nicht strafbar. Nur ist es unter der Berücksichtigung der Harmonisierung zwischen der Meinungsfreiheit und dem Ehrenschutz und im Hinweis auf §173 Abs. 2 des schweizerischen Strafrechts vorzuschlagen, §310 Absatz Zwei einzufügen, der lautet wie gefolgt: "Wenn der Täter bei der Begehung der Tat irrig der Wahrheit nicht entsprechende Tatsachen als wahr annimmt, ist er nicht strafbar, insoweit es bei diesem Irrtum gerechte Gründe besteht". Im Kapitel 4 ist der Anwendungsbereich von Beleidigungsdelikten gegen Politiker zu untersuchen. Aus den rechtsvergleichenden Untersuchengen ergibt sich das folgende Ergebnis: in den USA ist die Beleidigung nicht strafrechtlich gehandelt, sondern ist durch den zivilrechtlichen Schadensersatz gelöst; in Deutschland ist demgegenüber die Beleidigung gegen Politiker qualifiziert zu bestrafen; in Japan ist aber die Beleidigung gegen Politiker dann gerechtfertigt, wenn der Täter beweisst, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht. In Bezug auf den Anwendungsbereich der Beleidigung gegen Politiker wie Amtskandidaten ist das andere Kriterium als bei der Beleidigung gegen private Personen notwendig, weil die Qualifikation von Politikern überprüft werden muss, damit die Bevölkerung bei der Ausübung ihres Wahlrechts, die die Beauftragung der Staatsangelegenheit darstellt, die richtige Entscheidung treffen kann. Im Hinweis auf §230-2 Abs. 3 des japanischen Strafrechts, in dem die der Wahrheit entsprechende Äusserung gerechtfertigt ist, weil sie die öffentlichen Interessen betrifft, ist es deshalb vorzuschlagen, statt der Novelle des Strafrechts den Vorbehalt des §251 des Gesetzes über die öffentlich-amtliche Wahl den Straftatbestand im folgenden zu ändern: "Beweisst der Täter, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht, so ist er nicht strafbar". Im Kapitel 5 ist mit der Frage danach auseinanderzusetzen, ob ein umstrittener Beleidigungstatbestand im Cyberspace eingeführt werden sollte, und weitergehend mit dem Beleidigungstatbestand nach dem Strafrecht und Informations- und Kommunikationsnetzgesetz. Zuerst ist zu untersuchen, ob die Strafbestimmungen, die die in der Wirklichkeit stattfindende Beleidigung regeln, die Beleidigungen im Cyberspace regeln können, und dann mit dem Verhältnis zwischen den Strafbestimmungen des Strafrechts und Informations- und Kommunikationsnetzgesetzes und mit den Problemen der Strafbarkeit der Beleidigung im Cyberspace nach dem Informations- und Kommunikationsnetzgesetz auseinanderzusetzen. In der vorliegenden Arbeit ist es vorzuschlagen, Beleidigungen im Cyberspace nach §70 des Informations- und Kommunikationsnetzgesetzes in den §309 Abs. 3 und 4 des Strafrechts einzuführen. Weil es unter der Berücksichtigung vonerheblichen Schaden durch Beleidigungen im Cyberspace als notwendig erscheint, die Strafe dagegen höher als bei der in der Wirklichkeit zu erhöhen, empfiehlt es sich weitergehend, einen neuen Straftatbestand gegen Beleidigungen im Cyberspace in den §311 Abs. 2 des Strafrechts einzufügen, den Straftatbestand, der lautet wie gefolgt: "Wer jemanden über das Kommunikationsnetz beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe oder Verwahrung bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bis zu 5 Millionen Won bestraft". Nur erscheint es als angebracht, auch Beleidigungen im Cyberspace wie bei der in der Wirklichkeit als Antragsdelikt auszustalten, mit Hinweis auf den Sinn des Antragsdelikts, dass es den Willen des Opfers berücksichtigt. Der Verantwortlichkeit von Internet Service Provider für den die fremden Ehre verletzenden Inhalt auf dem free Board, der durch ihn verwaltet, kann nach dem geltenden Recht durch die Beihilfe durch Unterlassung auf Grund der Handlungspflicht nach dem unschriebenen Recht Rechnung getragen werden. Aber es empfiehlt sich, die Verantwortlichkeit von ISP gesetzlich zu regeln, damit ihre Handlungspflicht auch auf das Gesetz zurückzuführen sein kann. In der vorliegenden Arbeit ist es weitergehend vorzuschlagen, eine neue Bestimmung wie §5 des deutschen Informations- und Kommunikationsdienste Gesetzes einzuführen, durch welche ISP zur Rechenschaft gezogen wird, wenn ISP durch die Mitteilung von Betroffenen oder den anderen Nutzern zur Kennt gesetz hat, dass die die Ehre verletzende Äusserung auf dem durch ihn verwalteten Homepage gestellt ist, und wenn es technisch möglich und auch für ISP zumutbar ist, die betreffende Äusserung zu löschen, aber es unterlässt.;명예는 인격에 대한 사회적 평가로서 사회생활을 영위하는 인간에게 불가결의 의미를 갖는다. 따라서 명예를 침해하는 행위는 역사적으로 고대 로마법과 게르만법 이래 형사처벌의 대상이 되고 있다. 그렇지만 오늘날 명예훼손에 대한 법적 취급은 나라마다 다르다. 독일 등 대륙법계 국가들은 명예훼손 행위를 형벌로써 규제하지만 미국 등 영미법계 국가들은 주로 민사상 손해배상으로 구제한다. 최근에는 명예훼손행위를 형사처벌하는 국가들에서도 명예훼손죄를 형법에서 폐지하고 민사상 손해배상으로 해결하자는 주장도 제기되고 있다. 명예훼손죄의 보호법익으로서의 명예는 외적 명예와 내적 명예 그리고 명예감정으로 분류된다. 우리나라 다수설은 명예훼손죄의 보호법익을 사람의 인격적 가치와 그의 도덕적 사회적 행위에 대한 사회적 평가 또는 가치판단을 말하는 외적 명예라고 한다 그러나 형법은 허위의 사실을 적시한 명예훼손뿐 만 아니라 사실을 적시한 경우에도 명예훼손죄로 규정하고 있다. 이 때문에 다수설이 취하는 사실적 명예개념에 의할 때에는 사람의 진정한 가치에 상응하지 않는 허명도 보호하는 것이 되어 부당하다는 지적이 있고, 따라서 사람의 진가에 대응한 평가가 명예라는 규범적 명예개념을 주장하는 견해가 최근에 등장하고 있다. 형법상 명예훼손행위를 처벌하는 이유는 개인이 사회생활을 영위함에 있어 사회구성원으로서의 타인에 의해 자기 인격에 상응한 대우를 받아야 자유롭게 인격을 발현하고 건강한 사회구성원으로서 살아나갈 수 있기 때문이다. 따라서 명예훼손죄가 보호하는 법익인 명예는 사회적 존재로서의 인간이 다른 사람과의 관계에서 인격체로 승인받고 그 가치에 적합한 처우를 받을 수 있게 하는 "인간의 존엄성에 근거한 인격에 대한 사회적 평가"이고 형법이 사실적시 명예훼손죄를 처벌하는 것은 비밀침해죄 이외에 프라이버시를 별도로 보호하는 규정이 없으므로 개인의 프라이버시를 보호하는 의미가 있다고 하겠다. 명예훼손죄에 있어서 헌법상 표현의 자유가 그 제한원리로 부각된 이래 명예보호와 표현의 자유는 상호 경쟁적 관계에 놓여 있다. 명예훼손법상 표현의 자유와 명예보호간의 조화를 어떻게 이룰 것인가가 중요한 논점이 된 것이다. 명예보호에 치중하면 표현의 자유에 대한 침해가 될 수 있고, 표현의 자유보호에 치중하면 명예보호에 소홀하게 된다 명예훼손죄의 성립범위는 명예보호와 표현의 자유의 충돌과 조화에 대한 당대의 규범의식의 반영으로서 시대별, 국가별로 차이를 갖는다 이 두 기본권의 충돌을 조화하기 위한 노력의 산물로서 입법화 된 것이 명예보호와 표현의 자유의 조화를 위한 규정들 즉, 독일형법 제186조와 제193조, 일본형법 제203조의 2, 그리고 우리나라 형법 제310조이다. 독일의 경우 적시 사실이 진실임이 증명되기만 하면 명예훼손죄로 처벌되지 않는다. 일본과 우리나라의 경우에는 적시 사실이 허위인 경우뿐만 아니라 진실인 경우에도 명예훼손죄가 성립하고, 진실성과 공익성을 이유로 위법성을 조각하는 점에서 공통된다. 일본의 경우 진실성 증명규정이 위법성 조각사유라고 하는 다수설은 언론의 정당한 비판이 위축되지 않도록 하기 위해 명예훼손적 발언이 허위의 사실이라도 정당한 근거에 입각한 경우에는 일본 형법 제230조의 2 규정에 의해 위법성이 조각된다고 한다. 이원설은 일본 형법 제 230조의 2는 진실성 입증규정이고, 진실성을 착오한 언론이 상당한 근거를 가진 경우에는 일본 형법 제35조의 정당행위로서 위법성을 조각한다고 본다. 진실성의 착오는 위법성조각사유전제사실의 착오로서 고의를 조각하거나 책임을 조각한다고 하는 견해도 있다. 이 견해들은 모두 이론구성에 있어서만 차이가 있을 뿐 진실성을 오신한 경우에도 그 오인에 상당한 근거가 있는 한은 이를 처벌해서는 안 된다는 기본적인 사고에 입각하고 있다. 한국형법 제310조는 제307조 제1항의 사실로서 진실한 사실에 해당하고, 오로지 공익을 위하여 적시한 경우에만 처벌하지 않는다고 규정하고 있다. 다수설은 진실성 착오의 경우를 위법성조각사유전제사실의 착오로 보고, 제한적 책임설에 의해 고의책임을 조각한다고 하고 있다. 그런데 판례는 적시사실이 진실한 사실이 아니라고 하더라도 진실한 것으로 믿었고, 그렇게 믿은 데 상당한 이유가 있으면 형법 제310조에 의해 위법성이 조각된다고 판시하였다. 이러한 판례의 태도는 표현의 자유가 위축되어 정당한 비판을 막게 될 것을 우려한 위 일본학설의 태도와 유사하다 그러나 형법 제310조는 문언상 "제307조 제1항의 행위가 진실한 사실로서" 라고 명시함으로써 제307조 제2항의 '허위사실' 과 구별되는 '진실한 사실'을 대상으로 하고 있기 때문에, 허위의 사실을 진실한 사실로 오인한 경우는 형법 제310조에 해당하는 경우가 아니어서 이 규정에 의해 위법성이 조각될 수는 없다고 할 것이다. 따라서 현행법상 진실성 착오는 제310조의 위법성조각의 전제가 되는 사실에 대한 착오로서, 이에 대하여는 제한책임설에 의해 책임고의가 조각되어 처벌되지 않는 것이라고 해야 한다. 다만 표현의 자유와 명예보호의 조화의 측면에서 스위스형법 제173조 제2항을 참고하여, 형법 제310조 제2항으로 허위의 사실을 진실한 사실로 오인한 경우 그 착오에 정당한 이유가 있는 때에는 처벌하지 않는다는 규정을 둘 필요가 있다. 정치인에 대한 명예훼손죄는 명예보호와 (정치적) 표현의 자유의 충돌과 조화가 구체화되어 나타나는 영역이라고 하겠다. 정치인에 대한 명예훼손이 성립하는 범위는 나라마다 다르다 명예훼손행위를 형사처벌 하는 대신 불법행위로 인한 손해배상으로 해결하고 특히 정치인 등 공인에 대해서는 '현실적 악의원칙'에 의해 그 성립범위를 제한하는 미국의 태도와, 정치인에 대한 명예훼손을 가중하여 처벌하는 독일의 태도, 그리고 공무원이나 공선에 의한 공무원후보자의 경우 진실성의 증명만으로 위법성을 조각하는 일본의 태도가 있다. 우리나라의 경우에는 형법상 정치인에 대한 명예훼손을 일반인과 달리 취급하는 규정은 없다 다만 공직선거법상 공직선거후보자 등을 보호대상으로 하는 허위사실공표죄와 후보자비방죄가 있다. 정치인에 대한 명예훼손의 경우에는 현대 민주주의국가에서 국민의 여론형성을 위한 정치적 영역에서의 표현의 자유와 충돌하는 측면이 있고, 대의제 민주주의를 취하는 국가에서 정치인은 국민의 투표권 행사의 대상으로서 공직 적격성을 검증받을 위치에 있기 때문에 수많은 비판과 의혹의 제기에 맞서 자신을 변호하고 이에 적극적으로 답할 자세가 요구되는 사람들이라고 할 것이다. 그러나 정치인도 공직적격성과 관련 없는 프라이버시는 보호받아야 하므로 일본형법처럼 진실성증명만으로 위법성을 조각하는 규정을 형법에 둘 필요는 없고, 명예훼손사실이 진실한 사실이라면 형법 제310조의 공익성 요건을 완화하여 적용하는 것으로 족하다고 하겠다. 다만 공직선거의 특수성에 비추어 공직선거법 제251조의 후보자비방죄에 있어서는 진실한 사실임이 증명되기만 하면 위법성을 조각하는 일본형법 제230조의 2 제3항을 참작하여, 공직선거법 제251조 단서를 진실한 사실의 증명만으로 처벌하지 않는 것으로 개정할 필요가 있다. 최근 인터넷상 이루어지는 명예훼손행위와 댓글 등을 통한 모욕행위의 피해가 심각하여 사회문제가 되고 있다. 이에 대한 대책이 필요하다는 점에는 사회적 합의가 이루어져 있지만, 그 방법에 있어서는 견해가 대립하고 있다. 공적 사안에 대한 토론이나 개인의 의사표현으로서의 표현의 자유는 중요하지만, 헌법 제21조 제4항이 규정하는 바와 같이 타인의 명예가 표현의 자유의 한계가 된다. 따라서 타인의 명예를 훼손하거나 모욕적인 표현을 쓰는 것은 진실한 사실로서 공익을 위한 것이 아니라면 허용되어서는 안 된다. 사이버 명예훼손이나 사이버 모욕행위에 대한 대책으로는 우선 인터넷 예절교육이나 홍보를 통한 네티즌들의 자율적 규제를 유도하고, 다음으로 형법상 명예훼손죄를 활용할 필요가 있다. 현행 제도의 정비와 관련하여는 현재 정보통신망법 제70조에 규정되어 있는 사이버 명예훼손죄는 형법 제309조 제3항과 제4항에 편입시키고, 사이버모욕죄는 사이버상 이루어지는 모욕행위의 피해의 심각성을 고려할 때 현실세계에서의 모욕죄보다 형량을 높일 필요가 있으므로 형법 제311조를 개정하여, 정보통신망을 이용하여 공연히 이루어진 모욕행위에 대하여는 현실세계에서의 모욕죄보다 형량을 높이는 개정을 할 필요가 있다. 다만, 피해자의 의사를 고려하는 친고죄의 취지에 비추어 사이버 모욕죄도 현실세계에서의 모욕죄처럼 친고죄로 유지하는 것이 타당하다. 인터넷상 명예훼손을 직접 행한 자를 처벌하는 외에 인터넷서비스제공자에게도 형사법적 책임을 물을 수 있는가가 문제된다. 인터넷서비스제공자에게 논의되는 형사책임은 부작위에 의한 명예훼손죄의 방조책임이다 현행법상 ISP의 보증인 지위는 조리에 의한 안전의무에서 도출할 수 있다. 그러나 ISP에게 형사책임을 부과할 수 있는 확고한 법률상의 근거를 마련할 필요가 있다. 이 경우 표현의 자유를 우선적으로 보장함으로써 개인의 명예보호에 미흡한 미국의 광범위한 면책적 입법례보다는, ISP가 명예훼손적 표현의 존재를 알았거나 알 수 있었을 때 그 책임을 인정하는 영국이나 일본의 입법례를 참고하는 것이 더 타당하다고 하겠다. 다만 ISP가 명예훼손적 표현을 알 수 있었을 때에도 책임을 인정한다고 하면 ISP는 자신이 관리하는 홈페이지의 게시판 등의 모든 게시물들을 끊임없이 감시해야 하므로 정책상으로 ISP에 큰 부담이 되고 표현의 자유가 침해될 우려도 있기 때문에, 독일의 정보통신서비스법 제5조를 참고하여 정보통신서비스제공자가 피해자나 다른 이용자들의 통보 등에 의해 자신이 관리하는 홈페이지에 명예훼손적 내용의 글이 게시되어 있음을 알게 되었고, 당해 내용을 삭제하는 것이 기술적으로 가능하며 객관적으로 기대가능한 경우에도 이를 행하지 않은 때에 책임을 인정하는 규정을 둘 필요가 있다.