量刑의 合理化에 관한 硏究

Abstract

Die Strafzumessung bedeutet die Best inimung der Rechtsfolgen einer Straftat durch den Richter im Wege der Auswahl aus gesetzlich vorgesehen Mo¨glichkeiten. Die Strafzumessung als Konsequenz des Strafprozeß ist am wichtigsten Interessen fu¨r den Angeklagte. Aber sie ist in der Lehre und Praxis bisher auff#llig vernachl#ssigt worden. Glu¨cklicherweise hat die Strafzumessung in den letzten Jahren in Literatur und Rechtsprechung zunehmend Beachtung gefunden, denn die sorgfa¨lltige Feststellung des Tatbestandes nu¨tzt nichts, wenn der schuldige Ta¨ter danach in die falsche Strafzumuessung stu¨rzen wu¨rden. Der Gesetzgeber stellt dem Richter einier mehr or weniger weit gespannten Strafrahmen, dann die Strafdrohung des Gesetzes wird in der Strafzumessung konkretisiert. Die Festsetzung der Strafe innerhalb des Grenzen des gesetzl ichen Strafrahmen ist ein Akt richterl ichen Ermessens. Dieses Ermessen ist jedoch nicht frei, sondern rechtlich gebundenes Ermessen. Dennoch ist die Gefahr eines Ermessensmißbrauchs und daraus fol gend auch die Gefagr der Uneinheitlichkeit in der Strafzumessungspraxis gegeben, da die gesetzlichen Strafrahmen weit sind und im Interesse der Individualisierung der Strafzumessung auch weit sein mussen. Ferner ausu¨ben die meisten Tatrichter ihr Ermessen nach Gefu¨hl, Intuition order Tradition. Der Schwerpunkt der Kritik u¨ber die Strafzumessung liegt in ler Ausrichtung der tatrichterlichen Praxis an Intuition und traditionalem Handeln. Der Tatrichter muß sich dabei von perso¨nlichen Vorurteilen Sympathien und Emotionen freimachen und sein Urteil allein an objektiven Bewertungskri terien ausrichten. Wenn wir die Strafzumessung in der zunehmenden Afrektbefreiung und Rationalisierung erblicken ko¨nnten, es mu¨sse sich fragen lassen, ob sie auf dem Wege ist, die Maßsta¨be fu¨r das Strafmaß dem richterlichen Ermessen und Gewissen anheim zu stellen. Die Strafzumessung muß nicht nur die Gerechtigkeit dem betreffenden Angeklagte, sondern auch die Gleichheit der gleichen oder a¨hnlichen Angeklagte haben. Der Faktor. der die Gerechtigkeit und Gleichheit der Strafzumessung sichern kann, ist Schuld. Na¨mlich mua Schuldprinzip, das gerechte Strafzumessung mo¨glich machen, die grundsa¨tzliche Richtlinie der Strafzumessung sein. Eine schuldu¨berschreitende Strafe also ist weder aus Gru¨nden der Resozialisierung noch zum Schutze der Allgemeinheit gegen den gefa¨hrlichen Ta¨ter zula¨ssig. Bis zu dieser Grenzen darf die Pra¨vention jedoch beru¨cksichtigt werden. Nach unserem geltenden Strafrecht sind die Strafzumessungstatsachen nur aufza¨hlt vorgeschrieben. Na¨mlich za¨hlt. §51 KStGB Strafzumessung igstatsachen folgendermaßen auf;① Alter, Perso¨nliche Verha¨ltnisse, Intelligenz und sonstige Umsta¨nde des Angeklagten ② Die Beziehungen zwischen Ta¨ter und Opfer ③ Die Beweggru¨nde des Ta¨ter, das Auffu¨hrungsmittel und der Erfolg der Tat ④ Das Verhalten des Ta¨ters nach der Tat. Diese Vorschrift ist mangelhaft genug, um Richtlinie der Strafzumessung zu werden. Fu¨r die rationale Strafzumessung soll die jetzige Strafzumessungsvorschrift aus Grund vom Schuldprinzip verblessert werden. Zuletzt sind die Ursachen der ungleichen Straf zumessung, die der Gegenstand der Kritik wird, der Mangel der girundsa¨tzlichen Richtlinie der Strafzumessung und die Ref lexion der richterlichen perso¨nlichen Variation. Außerdem ko¨nnen auch der Mangel des Strafzumessungsmaterials und die Beschra¨nkung des Revisionsrahmen usw die Ursachen werden. Fu¨r das Ziel der Strafzumessung. die Gleichheit, die Gerechtigkeit und die objektiv Aussichtbarkeit, sol1 das Schuldprinzip die Strafzumessungsrichtlinie als Sollen werden, ferner muß die konkret Strafzumessungsrichtlinietabelle die Strafzumessungsrichtlinie als Sein werden.;통상 구체적인 형사사건에 있어 법관이 法定刑에서 處斷刑을 거쳐 宣告刑을 이끌어 내는 動的인 과정에서 當該事件에 적용될 형벌의 종류와 정도가 정하여진 후에 그 범위안에서 양적인 결정을 행하는 것을 量刑이라고 한다. 量刑은 법관의 裁量行爲에 속하는 것이지만 이 재량은 자유로운 것이 아니라 법적으로 기속된 재량이다. 그런데 법률상 법관의 量刑裁量을 올바르게 이끌 原則的인 基準이 마련되어 있지 않은 까닭에 남용의 위험과 그에 수반되는 실무상의 양형불균등의 위험이 존재한다. 형사재판의 결론으로서의 양형은 當該被告人에게 適正한 것이어야 할 뿐만 아니라 同質·類似한 피고인들에게는 均等한 것이어야 하며, 法的 安定性의 측면에서 어느정도 객관적인 豫測可能性을 가져야 하는 것이다. 量刑의 正當性과 衡平性을 담보할 수 있는 요소는 責任이다. 즉 형벌의 정도와 분량은 책임의 정도와 분량에 따른다는 責任原則에 量刑이 구속되어야 한다. 責任은 國家刑罰權을 가장 효과적으로 제한할 수 있을 뿐만 아니라, 刑罰과 균형을 이룸으로써 量刑의 적정을 가능하게 하므로 責任原則이 量刑의 원칙적인 기준이 되어야 한다. 그런데 量刑을 함에 있어서는 그 형별이 행위자의 장래의 생활에 미칠 효과도 고려해야 하기 때문에, 예방적인 고려는 책임을 그 상한선으로 하여 그 한도안에서 행해져야 한다. 豫防은 국가형벌권의 남용의 위험을 내포하고 있기 때문에 責任이라는 큰 테두리가 그에 대한 한계가 되어야만 하는 것이다. 現行 刑法 第51條는 量刑의 條件을 제시하고 있으나 이는 量刑 事實을 단순히 열거하는데 그치며 量刑을 지도하는 원칙적인 기준이 되지 못한다. 그러므로 법관은 경험과 직관에 의해 刑을 量定할 수 밖에 없어 量刑의 不均等이라는 현상을 초래하게 된다. 결국 비판의 대상이 되는 量刑의 不均等은 量刑에 대한 原則的인 基準의 未備와 法官의 個人偏差의 반영에서 그 원인을 찾을 수 있다. 이와 같은 量刑의 불균등현상을 해소하고, 量刑의 목표인 適正性·均等性 그리고 객관적인 豫測可能性을 이루어 인간의 존엄을 중시하고 司法의 신뢰를 堅持하기 위해서는 먼저 量刑의 지도원칙이자 量刑 事實의 평가·참작의 기준으로서 責任原則이 法律上 규정되어야 한다. 그리고 법관의 量刑에 있어서의 개인편차를 줄여 量刑의 균형을 유지시키기 위한 한 방법으로서 參考的 量刑基準制의 도입을 생각해 볼 수 있다. 參考的 量刑基準制란 범행의 내용, 피고인의 전과, 피해자와의 합의여부 등 중요한 量刑要素에 일정한 加重値를 주고 그에 따라 刑量을 결정할 수 있는 기준을 만들되 판사들이 量刑을 함에 있어서 이를 기준으로서 참고만 할 뿐 반드시 이에 따를 필요는 없는 제도를 말한다. 이것이 고정적인 형량을 부여하거나 법관의 재량을 엄격하게 배제시키는 것은 아니므로 이를 획일적·기계적이라고 치부해버릴 수는 없다. 그리고 이는 실무에 있어서 다만 참고자료로서 활용하고자 하는 것이지만 법관의 量刑裁量에 일정한 한계를 제시해 줌으로써 법관간의 量刑偏差를 줄여 司法府에 대한 신뢰를 구축할 수 있게 할 뿐만 아니라 법관들이 量刑決定過程에서 겪는 어려움을 감경시켜줄 수 있는 바, 量刑의 台理化를 위한 한 방안으로써 가치가 있다고 하겠다.