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동시이행의 항변권에 관한 연구

Title
동시이행의 항변권에 관한 연구
Other Titles
Erforschung über die Einrede des nichterfüllten Vertrags
Authors
김계순
Issue Date
2006
Department/Major
대학원 법학과
Publisher
이화여자대학교 대학원
Degree
Doctor
Advisors
송덕수
Abstract
Die Einrede des nichterfüllten Vertrags ist das dem Schuldner zustehende Recht, die eigene Leistung bis zur Erbingen der ihm gebührenden Gegenleistung zu verweigern. Der §536 im koreanische bürgerlichen Gesetzbuch(zitiert K-BGB) schreibt die Einrede des nichterfüllten Vertrags bei der Wirkung des Vertrags vor. Die Vorschrift ist Ausprägung des funktionellen Synallagmas. Danach kann der Gläubiger einer im Gegenseitigkeitsverhältnis stehenden Forderung nicht Leistung schlechthin, sondern nur Leistung Zug um Zug gegen Erbringung der ihm obliegenden Gegenleistung, also nur Leistungsaustausch verlangen. Die Einrede stammt aus exceptio doli im römischen Recht. Das römische Recht gewährt dem Schuldner die Befugnis, unter Geltendmachung der exceptio doli die Leistung dem Gläubiger vorzuenthalten. Die Einredesregeln des nichterfüllten Vertrags des deutsche bürgerlichen Gesetzbuchs(zitiert D-BGB) steht im Zusammenhang mit dem römischen Recht. Im Gegensatze zum römischen Recht kannte das alte deutsche Recht ein bereits eigens ausgeprägtes Zurückbahaltungsrecht. Das Recht unterschied sich von dem des römischen Rechtes grundlegend dadurch, daß es dinglicher Natur war, ein in der Gewere liegendes Verteidigungsmittel darstellte. Aber das gemeine Recht gab zugunsten der römischen Lehre die deutschrechtliche Behandlungen des Zurückbehaltungsrechtes als eines dinglischen Rechtes auf. Die Bezeichnung synallagmatischer Vertrag ist gemeinrechtlichen Ursprungs. Bei Abfassung des D-BGB, für das Gebiet der gegenseitigen Verträge schuf der Gesetzgeber eine Sondervorschrift im §320. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrgs des K-BGB(§536) gründt sich auf das japanische bürgerliche Gesetzbuch(§533), das gründt sich auf den Enfwurf I des D-BGB, und nachschlägt §320 D-BGB. Die Regel der Unsicherheitseinrede des K-BGB(§536 Abs. 2) gründt sich auf den Entwurf II des D-BGB. Beim gegenseitigen Vertrag stehen die beiderseit Verpflicht in einem Abhängigkeits Verhältniss zueinand. Jeder Vertragspartner verspricht seine Leistung um der Gegenleistung willen. Die Leistung des einen ist Entgelt für die des anderen. Gegenseitiger Vertrag sind daher notwendiger entgeltlisher Vertrag. Kennzeichneud für sie ist die synallagmatische Verknüpfung der beiderseit Leistungspflicht, dh eine auf dem Grundsatz „do ut des" beruhende gegenseitiger Zweckbindung. Im typischen gegenseitigen Vertrag, nämlich im Austauschvertrag, sind Leistung und Gegenleistung derart verknüpft, daß die Vertrags partner sich jeweils zur Leistung verpflichten, um die Gegenleistung zu erhalten. Diese gegenseitige Abhängigkeit wirkt sich in dreifacher Beziehung aus. Das sind genetisches Synallagma, konditionelles Synallagma und funktionelles Synallagma. Funktionelles Synallagma setzt sich für die Dauer des Vertrags fort und beeinflußt die Ausübung der Vertragsrechte. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags ist Ausdruck des funktionellen Synallagmas. Daher schuldet Jeder Vertragspartner seine Leistung nicht uneingeschränkt, sondern nur gegen Leistung der Gegenseite und kann sie deshalb solange verweigern. §536 des K-BGB gilt nur für sich gegenüberstehende Leistungspflichten aus dem und demselben, noch wirksamen gegenseitigen Vertrags. Die Vorschrift ist außerdem unanwendbar nach Anfechtung des Vertrags. Der Anwendungsbereich der Einrede des nichterfüllten Vertrags beschränkt sich auf diejenigen Leistungspflichten aus dem wirksamen Vertrag, die im Austausch oder Gegenseitigkeitsverhältniss stehen. Die Gegegenforderung muss Vollwirksam und fällig sein. Das Leistungsverweigerungsrecht ist daher in der Regel ausgeschlossen. Aber §536 Abs. 2 des K-BGB regelt die sogenannte Unsicherheitseinrede des Vorleistungspflichtigen. Die Vorschrift gibt dem aus einem gegenseitigen Vertrag Vorleistunfspflichtigen ein Leistungsverweigerungsrecht, wenn eine Gefährdung seines Anspruch auf die Gegenleistung wegen mangelnder Leistungsfähigkeit des andere Teils erkennbar wird. §321 des D-BGB regelt die Unsicherheitseinrede. Die Vorschrift des D-BGB ist durch das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts in wichtigen Punkten geändert werden. Die Unsicherheitseinrede kann jetzt auch auf eine schon bei Vertragsabschluss bestehende Anspruchsgefährdung gestützt werden, wenn diese für den Vorleistungspflicht erst nach Vertragabschluss erkennbar geworden ist. Die Gefährdung braucht auch nicht mehr auf schlechten Vermögensverhältnis zu beruhen. Sie kann sich auch aus anderen drohenden Leistungshindern ergeben. Neu ist auch die ausdrücklich Regelung in §321 Abs. 2, nach der dem Vorleistungspflichtigen vom Vertrag zurücktreten kann (kündigungsrecht), wenn der Schuldner trotz Fristsetsung weder die Leistung Zug um Zug bewirkt, noch eine Sicherheitsleistung erbringt. Die Einrede setzt voraus, daß die fremde Gegenleistung noch nicht bewirkt ist. Ist die Gegenleistung-vollständig und gehörig-erbracht, so entfällt die Einrede. Der bloße Umstand, dass sich der Schuldner in Annahme Verzug befindet, schlißt die Einrede des nichterfüllten Vertrags nicht aus, weil durch den Annahme Verzug des Schuldners die Verknüpfung der beiderseitigen Leistungspflichten nicht auf gehoben wird. Nach der Ansicht der Lehre ist ungeschiebene Tatbestandveraussetzung, daß der Schuldner zu seiner eigenen Leistung bereit und imstande ist. Bei ernsthafter und endgültiger Verweizerung der eigenen Leistung, also vertragsungetreuem Verhalten, sei ihm der Schutz der Einrede zu versagen. Grundsätzlich darf der Schuldner mit der Einrede des nichterfüllten Vertrags seine gesamts Leistung zurückhalten. Nach herrschende Meinung (Behauptungstheorie) ist die Einrede des nichterfüllten Vertrags eine dilatorische Einrede, die im oder außerem Prozeß nur bei Geltendmachung durch den Schuldner berücksichtigt wird. Im Gegensatz zur Behauptungstheorie, nach der Nicht-Behauptungstheorie ist die Einrede des nichterfüllten Vertrags das Leistungsverweigerungsrecht, auch wenn der Schuldner sich im oder außerem Prozeß es beruft nicht. Aber Das Bestehen des Einredesrechts verhindert den Eintritt des Schuldnerverzugs. Daher für die Dauer der Einrede braucht der Schuldner weder Verzugszinsen noch Prozeßzinsen zu zahlen. Solange die Einrede des nichterfüllten Vertrags besteht, ist die Vergütung, auch ohne Geltend machung der Einrede, als gestundet anzusehen. Die Aufechnung mit einer einredebehafteten Forderung ist grundsätzlich ausgeschlossen. Die Unsicherheitseinrede im K-BGB gewährt nicht dem Vorleistungspflichtigen Sicherheitsleistung und Rücktrittsrecht. Wenn der Vorleistungsberechtigte nach Ausübung des Einrederechts durch den Vorleistungspflichtigen seinerseits nicht mehr tätig wird, entsteht ein eigenartiger Schwebezustand. Um diesen Schwebezustand zu beenden, würde der Vorleistungspflichtige vom Vortrag zurücktreten. Also hätte §536 Abs 2 des K-BGB das Rücktrittsrecht des Vorleistungspflichtigen einzufügen.;동시이행의 항변권은 로마법상의 악의의 항변(exceptio doli)의 제도에서 그 유래를 찾아볼 수 있다. 그러나 악의의 항변은 사기에 의한 피해자의 구제수단으로 인정되었던 것으로, 이행거절권의 성질을 가진 동시이행의 항변권과는 다르다. 독일보통법 시대의 동시이행의 항변(exeptio non adimpleti contractus)은 동일한 법률관계에 해당되는 경우에만 급부간의 견련관계를 인정하였고, 상환급부에 대한 판결을 선고했다는 점에서 오늘날의 동시이행의 항변권과 유사한 점을 갖고 있다. 동시이행의 항변권은 쌍무계약의 효력으로부터 발생한다. 쌍무계약의 특질은 급부간의 상호의존성에 있다. 쌍무계약의 채무들은 서로 종속되어 법률적 운명을 같이 하게 되는 의존관계에 있게 되는데 이러한 급부 상호간의 의존관계를 견련성이라고 한다. 급부의 견련관계의 형태는 성립상의 견련관계, 조건상의 견련관계, 기능상의 견련관계 등의 여러 가지 모습으로 구성되고 있다. 기능상의 견련관계는 대가적 관계에 있는 각 당사자의 의무가 이행과 존속에 있어서 서로 의존관계에 있는 것을 의미한다. 기능상의 견련관계는 이행상의 견련관계와 존속상의 견련관계로 나뉘고 있고, 동시이행의 항변권은 기능상의 견련관계의 모습의 일부인 이행상의 견련관계에서 발생된다. 동시이행의 항변권은 상대방의 청구권의 작용을 저지할 수 있는 연기적항변권이다. 동시이행의 본질적인 효력은 이행거절권능이다. 그런데 이행거절의 효력이 발생하기 위하여 당사자 일방의 원용이 있어야 하는지가 문제된다. 이는 항변권의 본질에 관한 문제이다. 이에 관하여는 독일의 보통법시대에서부터 독일민법 제정시까지 항변권설과 통일적 교환청구권설간의 대립이 있어왔다. 항변권설은 당사자가 원용할 때 양 채무는 결합되어 상환판결을 받는다는 견해이고, 통일적 교환청구권설은 쌍무계약의 급부는 처음부터 상환적이어서 법원이 직권으로 급부의 상환관계가 제한된다는 견해이다. 독일민법의 입법자는 항변권설을 기초하여 독일민법 제322조에 이를 규정하였다. 그러나 우리 민법의 제정시에는 당사자의 원용 여부에 대하여 입법자의 결정 없이 동시이행의 항변권이 규정됨으로써 원용설, 불원용설 등의 학설이 대립하고 있다. 원용설은, 당사자가 재판상 또는 재판 외에서 동시이행의 항변권을 원용하여야만 이행거절의 효력이 발생한다고 한다. 그러나 원용설은 당사자의 원용이 없더라도 동시이행의 항변권의 존재 사실로부터 이행지체가 배제되고 상계가 금지된다고 한다. 이에 반하여 불원용설은, 당사자가 동시이행의 항변권을 원용하지 않아도 동시이행의 항변권의 발생할 때 이행거절권능, 이행지체의 배제, 상계금지 등의 효력이 발생한다고 한다. 일반적으로 항변권은 그 문자가 표시하는 바와 같이 당사자가 원용하였을 때에 비로소 효력이 생기는 것이다. 동시이행의 항변권의 본질적인 효력은 이행거절권능이므로 당사자가 원용할 때 이행거절권의 효력이 생긴다. 그러나 이행지체의 저지 및 상계금지의 효력은 동시이행의 항변권의 행사로 인하여 발생되는 것이 아니라, 동시이행의 항변권의 존재 사실, 즉 동시이행의 항변권의 성립요건이 충족되었을 때에 발생되는 효력이다. 동시이행의 항변권의 요건이 갖추어져 그 항변권이 발생되면 채무불이행의 요소인 위법성이 조각되어 이행지체는 발생하지 않는다. 동시이행의 항변권이 성립되려면 계약이 유효하여야 한다. 계약체결에 하자가 있어 유효하지 못하거나 해제된 경우에는 동시이행의 항변권은 성립될 수 없다. 또한 급부간에 쌍무관계가 있어야 하므로, 당사자간의 급부는 동일한 계약에 의하여 서로 대가적인 의미가 있는 채무가 생겨나야 한다. 동일한 계약에 의하여 생긴 채무라고 하더라도 주된 급부의무와 부수적 급부의무가 있는 경우 동시이행의 항변권은 원칙적으로 상대방의 주된 급부의무간에만 인정된다. 그러나 당사자가 특별히 부수적 급부의무를 반대급부의 조건으로 삼은 경우나 부수적 급부의무의 이행이 상대방에게 중요한 의의가 있는 경우에는 상대방의 주된 급부의무와 당사자 일방의 부수적 급부의무는 동시이행의 관계에 있게 된다. 일방의 채무가 채무자의 귀책사유로 이행불능이 된 경우에 그 채무는 손해배상채무로서 그 동일성을 유지하므로 손해배상채무에 대하여 동시이행의 항변권이 인정된다. 이행불능의 경우에 채무자가 이행의 목적물의 대상이 되는 이익을 취득한 때에는 채권자는 채무자에 대하여 대상으로 수령한 것을 동시이행으로 청구할 수 있다. 제3자를 위한 계약의 경우에도 낙약자는 자금관계로부터 발생하는 항변권을 가지고 제3자에 대하여 주장할 수 있다. 동시이행의 항변권은 쌍무계약을 체결한 당사자 사이에서만 인정되는 것이 아니라, 채권양도, 채무인수, 상속, 전부명령 등으로 채권자나 채무자가 변경되어도 채무의 동일성이 유지되는 한 동시이행의 항변권은 존속한다. 동시이행의 항변권이 성립되려면 원칙적으로 당사자간에 선이행의무가 존재하지 않아야 한다. 선이행의무를 부담하는 자는 동시이행의 항변권을 행사하지 못한다. 그러나 선이행의무자에게 동시이행의 항변권이 인정되는 경우가 있다. 선이행의무자가 이행을 하지 않고 있는 동안에 상대방의 채무가 변제기에 도달한 경우, 이행지체 중에 있는 선이행의무자에게 동시이행의 항변권을 인정하더라도 상대방에게 의무 없는 부담을 지우는 것이 아니므로 상대방의 청구에 대하여 선이행의무자는 동시이행의 항변권을 행사할 수 있다. 또한 동시이행의 항변권이 성립하려면 상대방의 채무가 변제기에 있어야 하고, 상대방이 채무를 이행 또는 이행의 제공을 하지 않아야 한다. 상대방이 반대급부를 할 수 있는 능력과 반대급부에 대한 채비만으로는 이행이라고 할 수 없다. 상대방이 하자가 있는 물건을 제공한 경우 동시이행의 항변권의 행사가 인정되는지가 문제된다. 우리 민법 제583조는 동시이행의 항변권의 규정을 특정물매매의 하자 및 종류물매매의 하자의 규정에 준용하고 있고, 민법 제581조는 종류물매매에 하자가 있는 경우 특정물매매의 하자의 규정을 준용하고 있으므로 물건의 하자에 있어서 특정물매매의 하자와 종류물매매의 하자를 구분하지 않는다. 따라서 종류물․불특정물매매의 하자에 대하여 동시이행의 항변권의 행사가 인정된다. 동시이행의 항변권의 전제요건이 모두 갖추어지면 그 효과로서 이행거절권능이 생긴다. 이것이 동시이행의 항변권의 본질적인 효력이다. 앞에서 기술한 바와 같이 이 효력을 인정하는 데에 있어서 원용설과 불원용설이 대립되고 있으나, 항변권의 개념 등을 고려할 때 당사자가 원용하여야만 이행거절권능이 발생한다고 하는 것이 옳다. 또한 당사자가 동시이행의 항변권을 행사하지 않아도 그 존재사실로부터 효력이 발생하는 것이 있는데 이를 실체법상의 효력이라고 한다. 이행지체의 저지 및 상계금지의 효력 등이 여기에 속한다. 실체법상의 효력 발생에 대하여, 우리의 학설 모두는 당사자의 원용을 필요로 하지 않는다고 하는 데 있어서는 견해가 일치하나 각 학설간의 논리적 추론의 차이가 있다. 동시이행의 항변권은 재판상 또는 재판 외에서 행사할 수 있으나 현실적으로 보다 의미를 갖는 것은 재판상에서의 항변권의 행사이다. 소송에서 원고의 단순청구에 대하여 피고가 동시이행의 항변권을 행사한 경우 상환이행판결이 내려진다. 독일민법은 제322조 제1항에서 상환이행판결을 규정하고 있으나 우리 민법에는 명문화하고 있지 않다. 그러나 학설․판례에서 이를 인정하고 있다. 소송에서 피고가 동시이행의 항변권을 행사하지 않는 경우에는, 동시이행의 항변권의 본질적인 성질에 의하여 또는 변론주의에 의하여 상환이행판결이 내려질 수 없다고 해석된다. 한편 선이행의무자의 상대방이 반대급부를 이행하는 데 있어서 현저히 곤란한 사유가 발생하였을 때에는 선이행의무자는 이행거절권이 있다. 이것이 이른바 불안의 항변권이라고 하며, 우리 민법 제536조 제2항에서 이를 규율하고 있다. 불안의 항변권은 선이행의무자에게 인정되지 않는 동시이행의 항변권을 잠정적으로 인정하는 것이다.
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